AGB

AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen

I. Allgemeines

Diese Liefer- und Zahlungsbedingungen der Firma VIVO SCOUT GmbH, Lindengasse 18, 90419 Nürnberg, sind für alle Vertragsverhältnisse, Vereinbarungen, Preisbestätigungen und Angebote von uns gegenüber Abnehmern verbindlich. Sie werden durch Auftragserteilung anerkannt. Abweichende Bestimmungen des Käufers, die durch uns nicht ausdrücklich schriftlich anerkannt werden, gelten nicht, auch wenn wir nicht ausdrücklich widersprechen. Von den Bedingungen abweichende Änderungen, Nebenabreden und Zusicherungen sind schriftlich festzulegen. Sofern eine oder mehrere Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam sind, wird die Wirksamkeit der übrigen Regelungen der Bedingungen nicht berührt. ln diesem Fall sind wir und der Käufer verpflichtet, die unwirksame Klausel durch eine wirksame zu ersetzen, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Klausel und des Vertrages möglichst nahe kommt.

II. Preise

Die genannten Preise sind freibleibend Netto-Warenwert ohne Mehrwertsteuer. Die Rechnungsbeträge erhöhen sich um die jeweils gültige Mehrwertsteuer. Die Preise kommen bei Abnahme der jeweiligen Menge in einer Lieferung an einen Empfänger zur Anwendung.  Preisänderungen müssen wir uns vorbehalten.

III. Lieferung

Aufträge innerhalb von Deutschland liefern wir »Frei Haus« (Inland, BRD) aus. Die Kosten für Auslandsversendung berechnen wir auf Anfrage. Auf Sperrgutsendungen erheben wir einen gesonderten Frachtkostenaufschlag nach Aufwand. Mindermengenzuschläge erheben wir nicht. Wir sind berechtigt, Teillieferungen vorzunehmen.

IV. Technische Änderungen

Änderungen der Produkte im Sinne einer technischen Weiterentwicklung oder Änderungen in Form und Farbe behalten wir uns vor. Abbildungen im Katalog können abweichen. Irrtümer bzgl. der abgebildeten Produkte sowie der Preis- und Textangaben sowie nach dem Erscheinen auftretende Preisund Produktänderungen vorbehalten.

V. Versand

Die Ware reist auf Gefahr des Käufers. Sie geht auf ihn über, sobald die Ware unser Lager verlässt. Die Wahl des Versandweges und des Auslieferungslagers bleibt uns überlassen. Gegen Berechnung der Mehrkosten wird auf Wunsch Expressversand vorgenommen.

VI. Beanstandung und Haftung

Reklamationen sind spätestens 5 Tage nach Wareneingang vorzubringen, danach gilt die Lieferung als ordnungsgemäß ausgeführt. Berechtigte Mängelrügen können nur im Rahmen der Herabsetzung des Kaufpreises oder der Lieferung mangelfreier Ware gegen Rückgabe der gelieferten Ware geltend gemacht werden. Ein Recht zu einer Zahlungsverzögerung oder Aufrechnung ergibt sich daraus nicht. Muster, die vor einem Kauf zur Verfügung gestellt werden, gelten lediglich als Typenmuster. Eine hierüber hinausgehende Haftung besteht nicht, soweit die schädigende Handlung nicht auf Vorsatz oder grobem Verschulden des Verkäufers, seiner gesetzlichen Vertreter oder seiner Erfüllungsgehilfen beruht. Unsere mündliche oder schriftliche anwendungstechnische Beratung ist unverbindlich − auch in Bezug auf etwaige Schutzrechte Dritter − und befreit den Käufer nicht von einer eigenen Prüfung unserer Produkte auf deren Eignung für die beabsichtigte Verwendung.

VII. Zahlung

Rechnungen sind nach Rechnungseingang gemäß unserer Zahlungsbedingungen fällig, sofern die Ware zu diesem Zeitpunkt ausgeliefert ist. Zahlungsbedingungen: zahlbar sofort und ohne Abzug. Für die Feststellung der rechtzeitigen Zahlung kommt es nicht auf den Tag der Absendung, sondern auf den des Zahlungseinganges bei uns an. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 2 % über dem jeweiligen Bundesbank-Diskontsatz zu berechnen, jeweils zuzüglich Umsatzsteuer.

VIII. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung sowie bis zur Einlösung der dafür hingegebenen Schecks und Wechsel unser Eigentum. Die Forderungen des Käufers aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Käufer schon jetzt an uns ab; wir nehmen diese Abtretung an. Eine etwaige Be- oder Verarbeitung der Vorbehaltsware nimmt der Käufer für uns vor, ohne dass für uns daraus Verpflichtungen entstehen. Bei Verarbeitung, Verbindung, Vermischung oder Vermengung der Vorbehaltsware mit anderen nicht uns gehörenden Waren steht uns der dabei entstehende Miteigentumsanteil an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu der übrigen zu verarbeitenden Ware zum Zeitpunkt der Verarbeitung, Verbindung, Vermischung oder Vermengung zu. Erwirbt der Käufer das Alleineigentum an der neuen Sache, so sind sich die Vertragspartner darüber einig, dass der Käufer uns im Verhältnis des Rechnungswertes der zu verarbeitenden bzw. verbundenen, vermischten oder vermengten Vorbehaltsware Miteigentum an der neuen Sache einräumt und diese unentgeltlich für uns verwahrt. Wird die Vorbehaltsware zusammen mit anderen Waren, und zwar gleich, ob ohne oder nach Verarbeitung, Verbindung, Vermischung oder Vermengung weiterveräußert, so gilt die oben vereinbarte Vorausabtretung nur in Höhe des Rechnungswertes der Vorbehaltsware, die zusammen mit den anderen Waren weiterveräußert wird. Wir verpflichten uns, die uns nach den vorstehenden Bestimmungen zustehenden Sicherungen nach unserer Wahl auf Verlangen des Käufers insoweit freizugeben, als ihr Wert die zu sichernden Forderungen um mehr als 20 % übersteigt.

IX. Rücknahme gekaufter Ware

Die Rückgabe ist nur im Ausnahmefall möglich und bedarf der Zustimmung von uns. Die Höhe einer evtl. Vergütung behalten wir uns vor. Wir sind nicht verpflichtet, Waren, die uns der Käufer ohne vorheriges Einverständnis zurückschickt, wieder an den Käufer zurückzusenden, oder für die Aufbewahrung dieser Waren zu sorgen. Wir sind berechtigt, solche Waren zu Lasten des Käufers zu entsorgen. Sonder- und Einzelanfertigungen sind von einer Rückgabe aus-geschlossen.

X. Datenspeicherung

Wir sind berechtigt, Daten des Waren- und Zahlungsverkehrs mit den Käufern zu verarbeiten und zum eigenen Gebrauch zu übermitteln.

XI. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Nürnberg ist Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlungen und gleichzeitig Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis.

XII. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg der un­wirksamen möglichst nahe kommt.

Nürnberg, im Oktober 2018

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